Payperse – Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Einleitung
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Vereinbarungen zwischen Fleksa, Inc. und ihren Tochtergesellschaften Fleksa GmbH und Fleksa Innovations India Private Limited (zusammenfassend als „Fleksa“ oder „Payperse“ bezeichnet) und den Restaurants („Kunde“) in Bezug auf die Nutzung der Dienstleistungen von Fleksa, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Fleksa-Website, die mobile Anwendung, das Kassensystem, PayPerSe, Eatarian und alle anderen auf unseren Websites und Bestellformularen aufgeführten Dienstleistungen.
1.2 Mit dem Eingehen eines Vertragsverhältnisses mit Fleksa erklärt sich der Kunde mit den vorliegenden AGB einverstanden.
1.3 Abweichungen von diesen AGB müssen von beiden Parteien schriftlich vereinbart werden.
1.4 Der Vertrag kann je nach Vereinbarung zwischen den Parteien digital über die Website oder über ein Formular bzw. ein Papierdokument abgeschlossen werden.

§ 2 Umfang der Dienstleistungen
2.1 Fleksa bietet eine Reihe von Dienstleistungen an, um Restaurants bei der Verwaltung ihres Betriebs zu unterstützen, einschließlich aber nicht beschränkt auf:
a. Zugang zu Speisekarten und Bestellungen über QR-Code
b. Online- und In-Restaurant-Bestellungen
c. Tischreservierung
d. POS-Systeme
e. Zahlungsabwicklung
f. Trinkgeld
g. Google-Bewertungen
h. Kellnerrufsystem
i. Kellnersystem für Restaurants zur Verwaltung von Bestellungen
j. Kundenbindungsprogramme
k. Transaktionsberichte und Kassenbuchverwaltung

2.2 Die konkreten Leistungen für den Kunden ergeben sich aus dem vom Kunden gewählten Leistungspaket, das in einem gesonderten Bestellformular beschrieben wird.

§ 3 Registrierung und Vertragsabschluss
3.1 Um die Dienste von Fleksa zu nutzen, muss sich der Kunde zunächst auf der Fleksa-Website oder der mobilen Anwendung oder mit dem von unserem Team zugesandten Bestellformular (in Papierform oder elektronisch) registrieren.
3.2 Mit dem Absenden des Registrierungs- oder Bestellformulars gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit Fleksa ab. Fleksa kann dieses Angebot durch Zusendung einer Bestätigungs-E-Mail oder Freischaltung des Kundenkontos annehmen.

§ 4 Vertragliche Pflichten des Kunden
4.1 Der Kunde verpflichtet sich, bei der Registrierung korrekte und vollständige Angaben zu machen und diese Informationen auf dem neuesten Stand zu halten.
4.2 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Inanspruchnahme der im Bestellformular genannten Dienstleistungen von Fleksa alle in der jeweiligen Rechtsordnung geltenden Gesetze und Vorschriften einzuhalten, und zwar sowohl in Deutschland als auch in den Vereinigten Staaten oder in Indien.
4.3 Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Anmeldedaten und die Details des Bestellformulars vertraulich zu behandeln und darf diese nicht an Dritte weitergeben.
4.4 Der Kunde ist für die Zusammenarbeit mit seinen Kunden bei der Abwicklung von Bestellungen, Reservierungen, Zahlungen und Kontakten verantwortlich. Sofern nicht anders vereinbart, muss der Kunde seine Dienstleistungen für seine Kunden erbringen.
4.5 Der Kunde verpflichtet sich, alle Bestellungen und Reservierungen, die er von seinen Kunden über die Plattform von Fleksa erhält, auszuführen und das gleiche Maß an Service und Qualität zu bieten wie bei Bestellungen und Reservierungen, die er über andere Kanäle erhält.
4.6 Für den Fall, dass der Kunde sich vorsätzlich weigert, Bestellungen oder Reservierungen seiner Kunden anzunehmen oder auszuführen, um sich seinen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber Fleksa zu entziehen oder diese zu beenden, behält sich Fleksa das Recht vor, geeignete rechtliche Schritte zur Durchsetzung des Vertrages einzuleiten, Schadensersatz zu verlangen oder den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen und eine Vorfälligkeitsentschädigung zu erheben, die sich nach dem verbleibenden Wert des Vertrages richtet.

§ 5 Entgelte und Zahlungsbedingungen
5.1 Die Gebühren für die Dienstleistungen von Fleksa werden im Bestellformular angegeben und verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden Steuern und Abgaben.
5.2 Die Zahlungsbedingungen werden im Auftragsformular angegeben, und der Kunde ist verpflichtet, die Gebühren innerhalb des vereinbarten Zeitraums zu zahlen.
5.3 Im Falle eines Zahlungsverzugs behält sich Fleksa das Recht vor, die Dienstleistungen auszusetzen und Verzugsgebühren und Zinsen gemäß den in der Gerichtsbarkeit des Kunden geltenden Gesetzen zu berechnen.

§ 6 Geistige Eigentumsrechte
6.1 Alle geistigen Eigentumsrechte im Zusammenhang mit den Dienstleistungen von Fleksa, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Software, Logos, Marken und Inhalte, sind Eigentum von Fleksa oder seinen Lizenzgebern.
6.2 Der Kunde erhält eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz zur Nutzung der Leistungen von Fleksa für die Dauer des Vertragsverhältnisses.

§ 7 Datenschutz und Privatsphäre
7.1 Fleksa wird die personenbezogenen Daten des Kunden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzgesetzen und den Datenschutzbestimmungen von Fleksa verarbeiten.
7.2 Der Kunde ist für den Schutz der personenbezogenen Daten seiner Kunden verantwortlich und muss alle anwendbaren Datenschutzgesetze einhalten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die GDPR, falls anwendbar.

§ 8 Haftung
8.1 Die Haftung von Fleksa für Schäden, die sich aus der Nutzung der Dienste ergeben, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.
8.2 Die Haftung von Fleksa für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder mangelnden wirtschaftlichen Erfolg ist ausgeschlossen.

§ 9 Laufzeit und Beendigung
9.1 Der Vertrag beginnt an dem im Bestellformular angegebenen Datum und hat eine anfängliche Laufzeit von 24 Monaten, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Nach der Erstlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils 12 Monate, sofern er nicht von einer der Parteien gemäß diesem Abschnitt gekündigt wird.
9.2 Jede Partei kann den Vertrag durch schriftliche Mitteilung an die andere Partei mindestens 90 Tage vor Ablauf der ursprünglichen Laufzeit oder eines Verlängerungszeitraums kündigen.
9.3 Beide Parteien haben das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf einen wesentlichen Verstoß gegen diese AGB oder die Nichtzahlung der fälligen Gebühren.
9.4 Mit der Kündigung stellt der Kunde die Nutzung der Dienste von Fleksa ein, und alle ausstehenden Gebühren werden sofort fällig. Bei nicht fristgerechter Zahlung muss der Kunde bereit sein, zusätzliche Gebühren und Zinsen gemäß den in seiner Gerichtsbarkeit geltenden Gesetzen zu zahlen.

§ 10 Änderungen der AGB
10.1 Fleksa behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Fleksa wird den Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten über Änderungen informieren.
10.2 Widerspricht der Auftraggeber den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Mitteilung, so gelten die Änderungen als angenommen.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
11.1 Das Vertragsverhältnis zwischen Fleksa und dem Kunden unterliegt dem Recht der Vereinigten Staaten von Amerika, Deutschlands und Indiens bzw. dem Recht der Tochtergesellschaft, mit der der Vertrag geschlossen wurde, ohne Berücksichtigung des Kollisionsrechts.
11.2 Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB oder dem Vertragsverhältnis zwischen Fleksa und dem Kunden ergeben, gilt die ausschließliche Zuständigkeit der Gerichte in den Vereinigten Staaten, Deutschland oder Indien, je nachdem, mit welcher Tochtergesellschaft sie den Vertrag geschlossen haben.

§ 12 Sonstiges
12.1 Sollte sich eine Bestimmung dieser AGB als ungültig oder nicht durchsetzbar erweisen, bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang in Kraft und wirksam.
12.2 Der Kunde darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Fleksa keine Rechte oder Pflichten aus diesen AGB abtreten oder übertragen.
12.3 Diese AGB stellen zusammen mit dem jeweiligen Bestellformular die gesamte Vereinbarung zwischen Fleksa und dem Kunden dar und ersetzen alle vorherigen Vereinbarungen oder Absprachen, ob schriftlich oder mündlich.

§ 13 Kontaktinformationen
Bei Fragen oder Anliegen zu diesen AGB oder unseren Dienstleistungen wenden Sie sich bitte an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten.

Bei Fragen oder Anliegen zu diesen AGB